Rechtsprechung
BGH, 28.08.1990 - 5 StR 348/90 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1990,8964) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Aufhebung eines Urteils - Verneinung eines besonders schweren Falles trotz Vorliegen eines Regelbeispiels
Verfahrensgang
- BGH, 28.08.1990 - 5 StR 348/90
- BGH, 28.09.1990 - 5 StR 348/90
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 26.03.1987 - 1 StR 60/87
Ablehnung eines besonders schweren Falles im Rahmen des Betäubungsmittelrechtes …
Auszug aus BGH, 28.08.1990 - 5 StR 348/90
Bei der neuen Strafzumessung wird der Tatrichter zu prüfen haben, ob trotzt Vorliegens eines Regelbeispiels nach § 29 Abs. 3 BtMG ein besonders schwerer Fall hier zu verneinen ist (vgl. BGHR BtMG § 29 Abs. 3 Strafrahmenwahl 1 bis 7). - BGH, 05.10.1988 - 2 StR 455/88
Handeltreiben mit Betäubungsmitteln - Verneinung eines besonders schweren Falls …
Auszug aus BGH, 28.08.1990 - 5 StR 348/90
Bei der neuen Strafzumessung wird der Tatrichter zu prüfen haben, ob trotzt Vorliegens eines Regelbeispiels nach § 29 Abs. 3 BtMG ein besonders schwerer Fall hier zu verneinen ist (vgl. BGHR BtMG § 29 Abs. 3 Strafrahmenwahl 1 bis 7).